Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz und EU: Grosser Schritt vorwärts

Die Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU sollen verknüpft werden. Das Emissionshandelssystem stellt ein wichtiges Instrument in der Klimapolitik dar. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. August 2017 der Unterzeichnung zugestimmt. Auch die EU-Kommission gab grünes Licht. Das Dossier war zuvor blockiert gewesen. Das Abkommen wird möglicherweise noch im laufenden Jahr unterzeichnet.

Schweiz und EU

Das Emissionshandelssystem (EHS) bezweckt die Reduktion der Treibhausgasemissionen in den Sektoren mit dem höchsten Ausstoss. In der Schweiz sind derzeit 54 CO2-intensive Unternehmen ins EHS eingebunden. Durch die Verknüpfung der beiden Systeme würden diese Unternehmen Zugang zu einem grösseren liquideren Markt erhalten und kämen in den Genuss derselben Wettbewerbsbedingungen wie Unternehmen aus dem EU-Raum. Mit dem Inkrafttreten des Abkommens werden auch die Emissionen der Luftfahrt ins schweizerische EHS einbezogen. Im europäischen System ist dies bereits heute der Fall. Analog zur vorgesehenen Regelung in der EU dürften davon lediglich Inlandflüge sowie Flüge von der Schweiz in ein Land des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) betroffen sein. Nebst dem Beschluss des Rats der Europäischen Union müssen auch noch die Parlamente der Schweiz und der EU der Ratifizierung zustimmen.

Quelle: Der Bundesrat (2017): Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz und EU: Grosser Schritt vorwärts. Medienmitteilung. Bern: 16. August 2017

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